{"id":41,"date":"2022-12-28T12:06:30","date_gmt":"2022-12-28T12:06:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.cic-weissach.de\/?page_id=41"},"modified":"2023-01-16T15:06:13","modified_gmt":"2023-01-16T15:06:13","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.cic-weissach.de\/en\/agb","title":{"rendered":"Terms and conditions (T&Cs)"},"content":{"rendered":"
<\/p>\n

Allgemeine Gesch\u00e4fts\u00adbedingungen mit Kunden\u00adinformationen<\/h3>\n

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften \u00fcber Vertr\u00e4ge im Fernabsatz und im elektronischen Gesch\u00e4ftsverkehr.)<\/p>\n

    \n
  1. Geltungsbereich<\/li>\n
  2. Angebote und Leistungsbeschreibungen<\/li>\n
  3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss<\/li>\n
  4. Preise und Versandkosten<\/li>\n
  5. Lieferung, Warenverf\u00fcgbarkeit<\/li>\n
  6. Zahlungsmodalit\u00e4ten<\/li>\n
  7. Eigentumsvorbehalt<\/li>\n
  8. \u00a0Sachm\u00e4ngelgew\u00e4hrleistung und Garantie<\/li>\n
  9. Haftung<\/li>\n
  10. Widerrufsrecht<\/li>\n
  11. Ausschluss des Widerrufsrechts<\/li>\n
  12. R\u00fccksendungen<\/li>\n
  13. R\u00fccksendekosten bei Widerruf<\/li>\n
  14. Speicherung des Vertragstextes<\/li>\n
  15. Data protection<\/li>\n
  16. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache<\/li>\n<\/ol>\n

    1. Geltungsbereich<\/strong><\/p>\n

    1.1. F\u00fcr die Gesch\u00e4ftsbeziehung zwischen CIC \u2013 Klaus Czerwonka, Hart 9, D-71554 Weissach i.T. (nachfolgend \u201eVerk\u00e4ufer\u201c) und dem Kunden (nachfolgend \u201eKunde\u201c) gelten ausschlie\u00dflich die nachfolgenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung g\u00fcltigen Fassung.
    \n1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst f\u00fcr Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 UHR bis 16:00 UHR unter der Telefonnummer [07191-9033090] sowie per E-Mail unter\u00a0info@www.cic-weissach.de<\/a>].
    \n1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede nat\u00fcrliche Person, die ein Rechtsgesch\u00e4ft zu einem Zwecke abschlie\u00dft, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit zugerechnet werden kann (\u00a7 13 BGB).
    \n1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verk\u00e4ufer stimmt ihrer Geltung ausdr\u00fccklich schriftlich zu.<\/p>\n

    2. Angebote und Leistungsbeschreibungen<\/strong><\/p>\n

    2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verk\u00e4ufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
    \n2.2. Alle Angebote gelten \u201esolange der Vorrat reicht\u201c, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im \u00dcbrigen bleiben Irrt\u00fcmer vorbehalten.<\/p>\n

    3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss<\/strong><\/p>\n

    3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verk\u00e4ufers Produkte unverbindlich ausw\u00e4hlen und diese \u00fcber die Schaltfl\u00e4che [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln.
    \n3.2 Anschlie\u00dfend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs \u00fcber die Schaltfl\u00e4che\u00a0[Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
    \n3.3. \u00dcber die Schaltfl\u00e4che\u00a0[Kaufen] gibt der Kunde einen verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.\u00a0Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit \u00e4ndern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
    \n3.4. Der Verk\u00e4ufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbest\u00e4tigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgef\u00fchrt wird und die der Kunde \u00fcber die Funktion \u201eDrucken\u201c ausdrucken kann (Bestellbest\u00e4tigung). Die automatische Empfangsbest\u00e4tigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verk\u00e4ufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verk\u00e4ufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, \u00fcbergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdr\u00fccklicher Auftragsbest\u00e4tigung oder Zusendung der Rechnung best\u00e4tigt hat.
    \n3.5. Sollte der Verk\u00e4ufer eine Vorkassezahlung erm\u00f6glichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz F\u00e4lligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbest\u00e4tigung beim Verk\u00e4ufer eingegangen ist, tritt der Verk\u00e4ufer vom Vertrag zur\u00fcck mit der Folge, dass die Bestellung hinf\u00e4llig ist und den Verk\u00e4ufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann f\u00fcr den K\u00e4ufer und Verk\u00e4ufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher l\u00e4ngstens f\u00fcr 10 Kalendertage.<\/p>\n

    4. Preise und Versandkosten<\/strong><\/p>\n

    4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verk\u00e4ufers angegeben sind, verstehen sich einschlie\u00dflich der jeweils g\u00fcltigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
    \n4.2. Zus\u00e4tzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verk\u00e4ufer f\u00fcr die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem K\u00e4ufer auf der Versandkostenseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.<\/p>\n

    5. Lieferung, Warenverf\u00fcgbarkeit<\/strong><\/p>\n

    5.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgew\u00e4hlten Produkts verf\u00fcgbar, so teilt der Verk\u00e4ufer dem Kunden dies in der Auftragsbest\u00e4tigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verk\u00e4ufer von einer Annahmeerkl\u00e4rung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
    \n5.2. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vor\u00fcbergehend nicht verf\u00fcgbar, teilt der Verk\u00e4ufer dem Kunden dies ebenfalls unverz\u00fcglich in der Auftragsbest\u00e4tigung mit. Bei einer Lieferungsverz\u00f6gerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten. Im \u00dcbrigen ist in diesem Fall auch der Verk\u00e4ufer berechtigt, sich vom Vertrag zu l\u00f6sen. Hierbei wird der Verk\u00e4ufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverz\u00fcglich erstatten. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.<\/p>\n

    6. Zahlungsmodalit\u00e4ten<\/strong><\/p>\n

    6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verf\u00fcgung stehenden Zahlungsarten w\u00e4hlen.
    \n6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung m\u00f6glich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
    \n6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen.
    \n6.4. Ist die F\u00e4lligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Vers\u00e4umung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde Verzugszinsen in H\u00f6he von 5 Prozentpunkten \u00fcber dem Basiszinssatz zu zahlen.
    \n6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schlie\u00dft die Geltendmachung weiterer Verzugssch\u00e4den durch den Verk\u00e4ufer nicht aus.
    \n6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenanspr\u00fcche rechtskr\u00e4ftig festgestellt oder von dem Verk\u00e4ufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht nur aus\u00fcben, soweit die Anspr\u00fcche aus dem gleichen Vertragsverh\u00e4ltnis resultieren.<\/p>\n

    7. Eigentumsvorbehalt<\/strong><\/p>\n

    Bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verk\u00e4ufers.<\/p>\n

    8. Sachm\u00e4ngelgew\u00e4hrleistung und Garantie<\/strong><\/p>\n

    8.1. Die Gew\u00e4hrleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
    \n8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verk\u00e4ufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdr\u00fccklich abgegeben wurde.<\/p>\n

    9. Haftung<\/strong><\/p>\n

    9.1. F\u00fcr eine Haftung des Verk\u00e4ufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschl\u00fcsse und -begrenzungen.
    \n9.2. Der Verk\u00e4ufer haftet unbeschr\u00e4nkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit beruht.
    \n9.3. Ferner haftet der Verk\u00e4ufer f\u00fcr die leicht fahrl\u00e4ssige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gef\u00e4hrdet, oder f\u00fcr die Verletzung von Pflichten, deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Durchf\u00fchrung des Vertrages \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelm\u00e4\u00dfig vertraut. In diesem Fall haftet der Verk\u00e4ufer jedoch nur f\u00fcr den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verk\u00e4ufer haftet nicht f\u00fcr die leicht fahrl\u00e4ssige Verletzung anderer als der in den vorstehenden S\u00e4tzen genannten Pflichten.
    \n9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschr\u00e4nkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, K\u00f6rper und Gesundheit, f\u00fcr einen Mangel nach \u00dcbernahme einer Garantie f\u00fcr die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen M\u00e4ngeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber\u00fchrt.
    \n9.5. Soweit die Haftung des Verk\u00e4ufers ausgeschlossen oder beschr\u00e4nkt ist, gilt dies auch f\u00fcr die pers\u00f6nliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erf\u00fcllungsgehilfen.<\/p>\n

    10. Widerrufsrecht<\/strong><\/p>\n

    \u2013 Beginn der Widerrufsbelehrung f\u00fcr Verbraucher \u2013\u00a0<\/em><\/p>\n

    Widerrufsrecht<\/em>
    \nSie k\u00f6nnen Ihre Vertragserkl\u00e4rung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gr\u00fcnden in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder \u2013 wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf \u00fcberlassen wird \u2013 auch durch R\u00fccksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empf\u00e4nger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erf\u00fcllung unserer Informationspflichten gem\u00e4\u00df Artikel 246 \u00a7 2 in Verbindung mit \u00a7 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem\u00e4\u00df \u00a7 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 \u00a7 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gen\u00fcgt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:<\/p>\n

    CIC \u2013 Klaus Czerwonka
    \nHart 9
    \nD-71554 Weissach i.T.<\/p>\n

    (Zus\u00e4tzlich k\u00f6nnen angegeben werden Telefaxnummer, E-Mail-Adresse und\/oder, wenn der Verbraucher eine Best\u00e4tigung seiner Widerrufserkl\u00e4rung an den Unternehmer erh\u00e4lt, auch eine Internetadresse.) Sie k\u00f6nnen auch den shortcode daf\u00fcr verwenden, und die Adresse in Einstellungen DE hinterlegen.]<\/p>\n

    Widerrufsfolgen
    \n<\/em><\/strong>Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zur\u00fcckzugew\u00e4hren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. K\u00f6nnen Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zur\u00fcckgew\u00e4hren beziehungsweise herausgeben, m\u00fcssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. F\u00fcr die Verschlechterung der Sache und f\u00fcr gezogene Nutzungen m\u00fcssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zur\u00fcckzuf\u00fchren ist, der \u00fcber die Pr\u00fcfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter \u201cPr\u00fcfung der Eigenschaften und der Funktionsweise\u201d versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengesch\u00e4ft m\u00f6glich und \u00fcblich ist. Paketversandf\u00e4hige Sachen sind auf unsere Gefahr zur\u00fcckzusenden. Sie haben die regelm\u00e4\u00dfigen Kosten der R\u00fccksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zur\u00fcckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht \u00fcbersteigt oder wenn Sie bei einem h\u00f6heren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die R\u00fccksendung f\u00fcr Sie kostenfrei. Nicht paketversandf\u00e4hige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen m\u00fcssen innerhalb von 30 Tagen erf\u00fcllt werden. Die Frist beginnt f\u00fcr Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserkl\u00e4rung oder der Sache, f\u00fcr uns mit deren Empfang.<\/p>\n

    \u2013 Ende der Widerrufsbelehrung f\u00fcr Verbraucher \u2013<\/em><\/p>\n

    11. Ausschluss des Widerrufsrechts<\/strong><\/p>\n

    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die pers\u00f6nlichen Bed\u00fcrfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datentr\u00e4ger von Ihnen entsiegelt worden sind.<\/p>\n

    12. R\u00fccksendungen<\/strong><\/p>\n

    12.1. Kunden werden vor R\u00fccksendung gebeten die R\u00fccksendung beim Verk\u00e4ufer zu melden [Erg\u00e4nzen: Telefonnummer und\/oder E-Mailadresse und\/oder\u00a0Kontaktseite], um die R\u00fccksendung anzuk\u00fcndigen. Auf diese Weise erm\u00f6glichen sie dem Verk\u00e4ufer eine schnellstm\u00f6gliche Zuordnung der Produkte.
    \n12.2. Kunden werden gebeten die Ware als frankiertes Paket an den Verk\u00e4ufer zur\u00fcck zu senden und den Einlieferbeleg aufzubewahren. Der Verk\u00e4ufer erstattet den Kunden auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht vom K\u00e4ufer selbst zu tragen sind.
    \n12.3. Kunden werden gebeten\u00a0Besch\u00e4digungen oder Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware sollte nach M\u00f6glichkeit in Originalverpackung mit s\u00e4mtlichem Zubeh\u00f6r an den Verk\u00e4ufer zur\u00fcck gesendet werden. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Verk\u00e4ufers, sollte eine andere geeigneten Verpackung verwendet werden, um f\u00fcr einen ausreichenden Schutz vor Transportsch\u00e4den zu sorgen und etwaige Schadensersatzanspr\u00fcche wegen Besch\u00e4digungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
    \n12.4. Die in diesem Abschnitt (Nr. 12) der AGB genannten Modalit\u00e4ten sind nicht Voraussetzung f\u00fcr die wirksame Aus\u00fcbung des Widerrufsrechts gem. Nr. 10 dieser AGB.<\/p>\n

    13. R\u00fccksendekosten bei Widerruf<\/strong><\/p>\n

    13.1. Ist der Kunde Verbraucher, hat er im Falle des Widerrufes (vgl. Nr. 10 dieser AGB) die regelm\u00e4\u00dfigen Kosten der R\u00fccksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zur\u00fcckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht \u00fcbersteigt oder wenn der Kunde bei einem h\u00f6heren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
    \n13.2. Anderenfalls ist die R\u00fccksendung f\u00fcr den Kunden kostenfrei.<\/p>\n

    14. Speicherung des Vertragstextes<\/strong><\/p>\n

    14.1. Der Verk\u00e4ufer speichert den Vertragstext der Bestellung. Die AGB sind online abrufbar. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verk\u00e4ufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
    \n14.2. Der Verk\u00e4ufer sendet dem Kunden au\u00dferdem eine Bestellbest\u00e4tigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Ferner erh\u00e4lt der Kunde eine Kopie der AGB mit seiner Bestellung.<\/p>\n

    15. Datenschutz<\/strong><\/p>\n

    15.1. Der Verk\u00e4ufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gem\u00e4\u00df den gesetzlichen Bestimmungen.
    \n15.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen pers\u00f6nlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verk\u00e4ufer zur Erf\u00fcllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
    \n15.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten \u00fcber die personenbezogenen Daten, die vom Verk\u00e4ufer \u00fcber ihn gespeichert wurden. Zus\u00e4tzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und L\u00f6schung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
    \n15.4. Weitere Informationen \u00fcber Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verk\u00e4ufer finden sich in der Datenschutzerkl\u00e4rung.<\/p>\n

    16. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache<\/strong><\/p>\n

    16.1. Gerichtstand und Erf\u00fcllungsort ist der Sitz des Verk\u00e4ufers, wenn der Besteller Kaufmann, juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder \u00f6ffentlich-rechtliches Sonderverm\u00f6gen ist.
    \n16.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.
    \n16.3. Vertragssprache ist deutsch.<\/p>\n<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>